Linker Verein auf der Kippe Schon wieder sollen Räume für linken politischen Austausch dichtgemacht werden. Dieses Mal geht es um den Dialog der Kulturen e. V. in der Fürther Straße 40a in Gostenhof im mittelfränkischen Nürnberg. Es gibt hier für unseren tollen Verfassungsschuss ein hübsches neues Instrument – Paragraf 51, Absatz 3, Satz 2. Er besagt, dass Vereine und… Read more →
Bürgerliche Vielfalt Wie steht es um die Vielfalt und Meinungsfreiheit in der BRD? Wenn man den Medien und der Politik zuhört, wird einem immer wieder gesagt, dass beides beinahe schon Merkmale unserer wunderbaren Demokratie sind. Wir haben hier ja auch “den besten Staat, den Deutschland je hatte”. (Robert Habeck) Repression und Propaganda gibt es nur in anderen Nationen. Vorzugsweise… Read more →