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Aktuelles:
Orbán und die EU
Orbán und die EU Seit Kurzem heißt der neueste Buhmann in der Europäischen Union Viktor Orbán. Warum? Weil er fremdenfeindlich ist? Antikommunistisch? Neoliberal? Weil er Hitlers ungarischen Verbündeten Miklos Horthy würdigt? Ach was! Das wären doch eher Gründe, ihn auszuzeichnen. Mit der viel zitierten autoritären Herrschaft hat man in Berlin, Paris, Brüssel und anderswo auch nur dann Probleme, wenn…
Bundestag on Tour
Bundestag on Tour Zurzeit findet in Aschaffenburg bis zum 12.07. die sogenannte “Wanderausstellung” des Deutschen Bundestages statt. Diese Ausstellungen gastieren in der gesamten Bundesrepublik auf initiative von Abgeordneten und ihrer Fraktionen. Dafür werden unterschiedliche Orte gewählt: Rathäuser, Schulen, Banken oder Kulturzentren. Die Leute sollen die Möglichkeit haben, mit ihrem Wahlkreisabgeordneten in Kontakt zu treten und ein persönliches Gespräch zu…
Zitat des Monats
Verpflichtungsermächtigung des Bundes
Andreas Schwarz, fränkischer Haushaltspolitiker, SPD
In der Diskussion über die Beschaffung von Waffen, die mehr kosten als Mittel zur Verfügung stehen. Der Staat garantiert der Industrie, dass sie ihr Geld bekommt, auch wenn die Haushaltsmittel nicht eingeplant sind.
Die SPD sorgt seit 1914 für “kreative Ideen”. Das Thema Frieden spielt(e) da keine Rolle.
Wer mit dieser Politik aufräumen will, braucht eine starke kommunistische Partei. Es braucht eine starke DKP!
13.07.2024