Verfall hat System

916 Milliarden Euro (in Ziffern: 916 000 000 000 Euro) – so hohe Steuereinnahmen hat der Bund 2023 erzielt. Der Haushalt des Freistaats Bayern wurde für die Jahre 2024/25 auf 149 Milliarden Euro festgesetzt.

Wir sehen also: Geld ist da, hier liegt das Problem nicht. Und trotzdem verfällt die Infrastruktur dieses Landes immer mehr – jeder, der gelegentlich mit der Bahn fährt, kann ein Lied davon singen. Auch der Einsturz der Carolabrücke in Dresden hat diesbezüglich Symbolcharakter. Doch wäre es ein Trugschluss anzunehmen, dies sei eine Ausnahme: Der Bayerische Rundfunk berichtet, dass Experten nun die 100 Brücken im schlechtesten Zustand zusammengetragen haben – acht davon befinden sich in Bayern, und die meisten davon wiederum hier in Unterfranken.

Das entspricht auch den Erkenntnissen von Statista: Rund 16,6 Prozent der Brücken befänden sich in einem guten Zustand, etwa 48,4 Prozent immerhin in befriedigendem Zustand. Das bedeutet im Umkehrschluss: Gut ein Drittel der Brücken ist in einem Zustand, der jeder Beschreibung spottet. Und es sind ja nicht nur die Brücken: Dasselbe gilt für Straßen, das Schienennetz, Schulen und vieles anderes. Ursache ist – wen überrascht es – ausbleibende Investitionen. Der Staat nimmt für diese Belange kein Geld in die Hand – die Prioritäten liegen ganz offensichtlich woanders.

Doch wohin fließt das ganze Geld dann – Geld, das uns zusätzlich zur kapitalistischen Ausbeutung vom Gehalt abgezogen wird? Nun, für die Rüstung muss natürlich Geld da sein. Für Krieg für “unsere Werte” ist der BRD eben nichts zu teuer. Das sorgt gleich doppelt für Zerstörung – in anderen Ländern durch Bomben wie hier durch Verfall. Auch immer höhere Diäten für Abgeordnete, die nicht selten Sitzungen schwänzen und oft noch üppige Nebeneinkünfte haben, sind jederzeit drin. Und man weiß ja nie, wann mal wieder notleidende Banken gerettet werden müssen. Aber Sozialstaat und Infrastruktur? Nun ja, wir können eben leider nicht allen helfen – schon gar nicht dem Otto Normalbürger. Der ist nur interessant, wenn es darum geht, als Stimmvieh zu dienen – bürgerliche “Demokratie” in Reinform.

Es wird Zeit, dass die Unternehmen, Fabriken und sonstige Produktionsmittel in Gemeineigentum überführt werden. Dann fließen die Gewinne in die öffentliche Hand statt in private Taschen – und genau in deren Sinne müssen sie auch eingesetzt werden. Wir brauchen einen Staat, der dem Volk und der Arbeiterklasse dient statt einer kleinen Schicht von Wirtschaftsbossen – und nicht zuletzt sich selbst. Mit anderen Worten: Es ist höchste Zeit für den Sozialismus.

Ralph Petroff