Kommunalwahlen in Bayern In Bayern haben Kommunalwahlen stattgefunden. Bemerkenswert ist dabei vor allem, dass die CSU, die dieses Bundesland seit ihrer Entstehung gleichsam monarchistisch regiert, einige Verluste hinnehmen musste. Andererseits stellt die Unionspartei erstmals seit 56 Jahren den Bürgermeister von Aschaffenburg. Insgesamt sind SPD und Grüne die größten Verlierer der Wahlen, während erwartbarerweise die AfD und überraschenderweise Die Linke… Read more →
Bundestagswahl 2025 Die Bundestagswahlen sind gelaufen – und herausgekommen ist das Erwartbare: Die Union gewinnt (wenn auch nicht so stark wie erwartet). Eigentlicher Wahlsieger ist jedoch unbestreitbar die nationalistische und neoliberale AfD, die ihr Ergebnis von 2021 glatt verdoppeln konnte und auf rund 20 Prozent kommt. Die Ampelparteien verlieren – die Grünen in Maßen, die SPD ordentlich, die FDP… Read more →
Neue Töne von den Grünen Was ist nur plötzlich in die Grünen gefahren? Berichten zufolge will die Partei den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützen, sich stärker für eine diplomatische Lösung im Ukraine-Krieg einzusetzen. Es brauche Verhandlungen mit Russland, auch in Form von Friedenskonferenzen, erklärte der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour. Nur zur Erinnerung: Noch im August hatte ebenjener Nouripour behauptet,… Read more →
Kommentar der DKP Unterfranken zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen Nun ist es passiert – und zwar mit Ansage: Die AfD erzielte in Thüringen und Sachsen jeweils Ergebnisse oberhalb der 30 Prozent. Für alle Demokraten und Antifaschisten ist das eine traurige Tatsache. Dabei waren die Ergebnisse in diesen beiden Bundesländern zwar besonders stark, doch ist die AfD auch… Read more →