Aschaffenburg Bleibt Bunt. Punkt! Am Sonntag, den 25.06. fand in Aschaffenburg eine groß angelegte Demonstration gegen “grüne Politik” statt. Mehrere politisch rechtsaußen stehende Gruppen haben auf diese Kundgebung starken Einfluss genommen. So waren Beschimpfungen wie “Jagt die Grünen aus dem Land”, “Öko-Diktatoren”, oder “Deutschland-Hasser” zu hören und zu lesen. Bei aller berechtigten Kritik an der “Grünen Partei” ist Hass… Read more →
„Jetzt erst recht!“ Der Bundeswahlleiter will der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Klaus Leger, Bundeskassierer der DKP: Der Versuch, unserer Partei den Antritt zur Bundestagswahl 2021 zu verwehren und uns den… Read more →
DKP droht kaltes Parteiverbot Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten… Read more →