Rechtsruck in Deutschland?
Was ist los in Deutschland? Überall scheint die rechtsgerichtete Partei AfD Zugewinne zu verstreichen. Bürgerliche Parteien, allen voran die CDU/CSU, reagieren mit einer Rechtsentwicklung. Um zu verstehen was der Sache zu Grunde liegt müssen wir einen Schritt zurück gehen.
Im Zuge der “deutschen Wiedervereinigung” wurde eine Kolonialisierung der DDR betrieben, die das gesamte Volk betraf, in der Regel unabhängig davon, wie sie sich zum real existierenden Sozialismus positioniert hatten. Die individuellen Biografien wurden wie der gesamte Staat delegitimiert, die Betriebe enteignet, von der Treuhand an westdeutsche Konzerne und Spekulanten verramscht. Deindustrialisierung war eine Folge, eine stabile ökonomische und soziale Absicherung brach zusammen, Millionen fielen ins “Bergfreie”. Die hasserfüllte Verteufelung und Abwicklung der DDR war die Vorgabe der westdeutschen bürgerlichen Parteien – das Ergebnis die Demütigung eines ganzen Volkes. Und solche Demütigungen haben in der deutschen Geschichte stets zu irrationalem Wahlverhalten geführt. Bezeichnenderweise finden diese Erfahrungen und Gedankengänge linker Ostdeutscher in den Medien keinen Platz.
Wenn jetzt wie in Sonneberg die Partei AfD massive Gewinne einfährt, dann liegt das nicht daran, dass es in der Bevölkerung eine breite Befürwortung für diese Partei gibt. Nein, es liegt daran, dass es eine breite Enttäuschung von allen anderen Parteien gibt. Hier muss sich auch die sogenannte Linkspartei fragen, was sie falsch gemacht hat. Da man von ihr allerdings Äußerungen wie “wir wollen der linke Arm des Establishments sein” zu hören bekommt, darf man bezweifeln, dass sich wieder eine vernünftige und volksnahe Positionierung der Partei vollziehen wird.
Das alle Parteien (was absolut richtig ist) die Zusammenarbeit mit der AfD ausschlagen, gibt ihr noch zusätzlichen Wind in die Segel, scheint es doch so als wäre es die einzige Alternative zum Establishment. Doch es ist wichtig zu erkennen, dass es sich hier um einen Wolf im Schafspelz handelt. Die AfD steht für die reaktionärsten Elemente des Establishments.
Wenn eine CDU/CSU oder jede beliebige andere Partei jetzt mit einem Rechtsruck reagiert um “die rechte Flanke zu schließen” zeigt sich, dass sie nichts von den Bedürfnissen und Sorgen der einfachen Bevölkerung verstanden haben. Das ist allerdings logisch, haben sie doch mit der Arbeiterklasse so viel gemein wie Frau Baerbock mit Menschenrechten.
D. S.