Linker Verein auf der Kippe Schon wieder sollen Räume für linken politischen Austausch dichtgemacht werden. Dieses Mal geht es um den Dialog der Kulturen e. V. in der Fürther Straße 40a in Gostenhof im mittelfränkischen Nürnberg. Es gibt hier für unseren tollen Verfassungsschuss ein hübsches neues Instrument – Paragraf 51, Absatz 3, Satz 2. Er besagt, dass Vereine und… Read more →
Bürgerliche Vielfalt Wie steht es um die Vielfalt und Meinungsfreiheit in der BRD? Wenn man den Medien und der Politik zuhört, wird einem immer wieder gesagt, dass beides beinahe schon Merkmale unserer wunderbaren Demokratie sind. Wir haben hier ja auch “den besten Staat, den Deutschland je hatte”. (Robert Habeck) Repression und Propaganda gibt es nur in anderen Nationen. Vorzugsweise… Read more →
Schröder im Postfach Als ich mich neulich in mein E-Mail-Postfach einloggen wollte, staunte ich nicht schlecht: Eine “Analyse” zu Gerhard Schröders 80. Geburtstag kündigt GMX an, die Überschrift lautet: “Ein politisches Lebenswerk in Trümmern”. Zur Erinnerung: Schröder war derjenige Bundeskanzler, der die BRD in den ersten Krieg – pardon, “humanitäre Intervention” – seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs dirigierte.… Read more →
Kommentar zum Terroranschlag in Moskau – Und zur Berichterstattung darüber In Moskau hat sich ein schrecklicher Terroranschlag ereignet. Der Respekt gebietet es, zuerst den Hinterbliebenen unser tiefstes Mitgefühl auszudrücken. Von San Francisco bis Tokio, von Murmansk bis Melbourne – derartige Angriffe auf Zivilisten sind überall bedingungslos zu verurteilen, egal, wer die Opfer sind. Leider ist das im Wertewesten offenbar… Read more →
Rotkreuzklinik Wertheim vor dem Aus Die Aktionsgruppe “Schluss mit Kliniksterben in Bayern” schaut besorgt auf die Entwicklungen der insolventen Rotkreuzklinik in Wertheim. “Knapp 50.000 Einwohner des württembergischen Main-Tauber-Kreises und des bayerischen Landeskreises Main-Spessart wären im Fall der Krankenhausschließung von einer wohnortnahen klinischen Versorgung binnen 30 Fahrzeitminuten ausgeschlossen. Dies kann bei eskalierendem Krankheitsverlauf oder traumatischen Verletzungen lebensentscheidend sein”, urteilte Klaus… Read more →