Schlagwort: Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit 2024   Der Meinungskorridor, den die “freiheitliche demokratische Grundordnung” zulässt, wird immer schmaler. Ein Kongress zur Unterstützung Palästinas? Wird einfach von der Polizei gestürmt und aufgelöst, denn alles, was auch nur nach Kritik an Israels Politik riecht, ist tabu und natürlich sowieso antisemitisch. Demonstrationen von Islamisten, die zwar absolut hirnrissige Positionen vertreten, aber friedlich ein Grundrecht wahrnahmen? Werden sofort… Read more →

Bürgerliche Vielfalt   Wie steht es um die Vielfalt und Meinungsfreiheit in der BRD? Wenn man den Medien und der Politik zuhört, wird einem immer wieder gesagt, dass beides beinahe schon Merkmale unserer wunderbaren Demokratie sind. Wir haben hier ja auch “den besten Staat, den Deutschland je hatte”. (Robert Habeck) Repression und Propaganda gibt es nur in anderen Nationen. Vorzugsweise… Read more →