Neue Töne von den Grünen Was ist nur plötzlich in die Grünen gefahren? Berichten zufolge will die Partei den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützen, sich stärker für eine diplomatische Lösung im Ukraine-Krieg einzusetzen. Es brauche Verhandlungen mit Russland, auch in Form von Friedenskonferenzen, erklärte der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour. Nur zur Erinnerung: Noch im August hatte ebenjener Nouripour behauptet,… Read more →
Orbán und die EU Seit Kurzem heißt der neueste Buhmann in der Europäischen Union Viktor Orbán. Warum? Weil er fremdenfeindlich ist? Antikommunistisch? Neoliberal? Weil er Hitlers ungarischen Verbündeten Miklos Horthy würdigt? Ach was! Das wären doch eher Gründe, ihn auszuzeichnen. Mit der viel zitierten autoritären Herrschaft hat man in Berlin, Paris, Brüssel und anderswo auch nur dann Probleme, wenn… Read more →
Knauf hat Ärger Das Unternehmen Knauf aus Iphofen hat Ärger am Hals: Der Gipshersteller soll seine Produkte auch an Russland verkauft haben, unter anderem soll damit die im Krieg zerstörte Stadt Mariupol wiederaufgebaut worden sein – unter russischer Kontrolle, wohlgemerkt. Zunächst einmal ist dazu zu sagen, dass alle beteiligten Unternehmen am “russischen Angriffskrieg” verdienen. Auch Rheinmetall etwa profitiert direkt… Read more →
Was ist der Ostermarsch? Unter dem Motto “Kampf dem Atomtod” gingen Kriegsgegner vor 65 Jahren in verschiedenen Städten in Westdeutschland auf die Straße. Die US-Regierung warb damals für den Einsatz taktischer Kernwaffen. Der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer zeigte sich äußerst eifrig dabei, im Rahmen der “nuklearen Teilhabe” das deutsche Militär mit US-Atomwaffen auszurüsten. Am 5. April 1957 sagte er… Read more →
Erklärung der DKP zur Eskalation der Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern Seit dem 7. Oktober greifen palästinensische bewaffnete Kräfte aus dem Gazastreifen Israel an. Für die israelische Armee offenbar völlig unerwartet, beschossen sie Armeestellungen und israelische Siedlungen auf besetztem Gebiet. Raketen schlugen in israelischen Städten ein. Zudem durchbrachen die Palästinenser die Blockade des Gazastreifens und zerstörten israelische Panzer. Im… Read more →