Sozialer Wohnungs(ab)bau

Bezahlbarer Wohnraum ist ein altbekanntes Problem und ein Dauerkritikpunkt der Arbeiterbewegung am kapitalistischen System. In der Musik würde man das vermutlich einen “all time favorite” nennen. Nur, dass wir dieses Thema halt gerne auch endlich mal hinter uns lassen würden. Die Realität zeigt uns nur eben, dass wir das nicht können.

Aus einem aktuellen Beitrag von BR24 geht hervor, dass das Bundesland Nordrhein-Westfalen dreimal so viele Sozialwohnungen hat wie Bayern. Beide Bundesländer haben gemein, dass der Bestand schrumpft.

In den 80er-Jahren gab es allein in Westdeutschland mehrere Millionen dieser Wohnungen – auch, weil die Systemkonkurrenz zwischen Ost und West die kapitalistischen Länder zu Zugeständnissen gezwungen hat. Nach der sogenannten “Wende” und der damit verbundenen Unipolarität des Imperialismus ließ dieser mit der Zeit in vielerlei Hinsicht die Maske der “freien Welt” fallen. Es kam zur Ausdehnung der NATO, Kriegen um Einflusszonen und Rohstoffe, Knebelverträgen, Neokolonialismus, Regime-Change-Aktionen und der Erosion der Sozialsysteme. Zu Letzterem gehört eben auch der soziale Wohnungsbau.

Der Beitrag des BR gibt einem das Gefühl, dass etwas nicht stimmt, gibt es doch Milliardensubventionen in diesen Bereich. Das Problem ist aber weit komplexer als nur der Kostenfaktor. Es ist ein Systemproblem.

Warum?

Weil im Kapitalismus alles dem Profitgesetz unterliegt. Profit oder Untergang. Beispielsweise werden Mieten bezuschusst. Das ist allerdings teuer, wenn es keinen Mietendeckel gibt, der diese auf ein humanes Niveau begrenzt. Ebenso gibt es keinen Deckel für das Niveau der Grundstückspreise. Zusätzlich geht es auch um Rendite. Denn auch hier handelt es sich um Spekulationsobjekte, die privaten Investoren Kapital abwerfen sollen. Nun ist es aber so, dass Immobilienkonzerne mit höheren Renditen winken, als sie im sozialen Wohnungsbau zu erwarten sind.

Das führt dazu, dass es immer wieder Initiativen aus der Bevölkerung gibt, die auf die Vergesellschaftung von Wohnungsimmobilienkonzernen abzielen. Erwähnt sei hier der Volksentscheid gegen Vonovia aus Berlin. Doch Appelle und Wahlen werden das Problem nicht beseitigen. Trotz einer klaren Mehrheit wurde nichts aus dem Willen des Volkes. Allein Vonovia macht weiter munter Kohle mit einem Gewinn von 515 Millionen Euro, nach knapp 336 Millionen im Jahr zuvor. Diese Beträge sind schlicht lukrativer als die Meinung der Bevölkerung.

Hinzu kommt, dass man sich in Relation zu den Ausgaben und Zeiträumen im sozialen Wohnungsbau einmal die Investitionen und Beschaffungszeiträume in der Rüstung ansehen sollte. Dem System scheint die Zerstörung von Häusern und Wohnraum verlockender als deren Aufbau.

Wenn anderswo mit dem Mordwerkzeug Häuser in die Luft gesprengt und die Einflusszonen vergrößert werden, winkt eben auch wieder die Rendite.

Der Profit muss stimmen. Auf Gedeih und Verderb. Wahrscheinlich aber eher auf Letzteres.

D. S.