Landesweite Proteste gegen rechts?

Nach den Bauernprotesten, die medial ein riesiges Echo erzeugten, sind es jetzt die Demos gegen rechts. Im Vergleich zu anderen Protesten und Bewegungen kann man sich fast wundern, dass man noch nichts davon gelesen oder gehört hat, dass diese Proteste von rechts unterwandert wären. Im Zusammenhang damit wird wieder der Ruf nach einem Verbot der AfD lauter. Auch wir haben eine klare Haltung zur braunen Seite der Gesellschaft. Doch ein Verbot der Partei würde andere Fragen und Probleme aufwerfen. Die armen “Patrioten” dürften sich mal wieder als Opfer einer fiesen Kampagne inszenieren und könnten ähnlich wie Aiwanger noch gewaltig davon profitieren. Gleichzeitig sollte man im Hinterkopf behalten, was das für progressive Kräfte bedeutet. Es würde einmal mehr Argumentationsgrundlangen schaffen, um den progressiven den Garaus zu machen.

Letztendlich profitiert der bürgerliche Staat, denn den meisten Protesten fehlt eine wichtige Erkenntnis: Der Faschismus geht aus dem Kapitalismus hervor. Wer gegen den Faschismus auf die Straße geht, muss gegen den Kapitalismus auf die Straße.

Es stimmt, es gibt einen Rechtsruck in Deutschland. Wenn aber Baerbock und Co. auf Protesten gegen rechts auftauchen, die mitverantwortlich sind für Demokratieabbau, reaktionären Staatsumbau und Ausgrenzung anderer Meinungen, ist das blanke Heuchelei und Inszenierung.

D. S.