Kommentar zur Wahl in Sachsen-Anhalt Nun ist passiert, was zu erwarten war: Die AfD hat die Wahlen in Sachsen-Anhalt mit 43,8 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Nur einigen glücklichen Fügungen wie dem Einzug des BSW in den Landtag ist zu verdanken, dass es nicht für die absolute Mehrheit reicht. Als Friedrich Merz als Parteivorsitzender angetreten war, hatte er großmäulig… Read more →
Kommunalwahlen in Bayern In Bayern haben Kommunalwahlen stattgefunden. Bemerkenswert ist dabei vor allem, dass die CSU, die dieses Bundesland seit ihrer Entstehung gleichsam monarchistisch regiert, einige Verluste hinnehmen musste. Andererseits stellt die Unionspartei erstmals seit 56 Jahren den Bürgermeister von Aschaffenburg. Insgesamt sind SPD und Grüne die größten Verlierer der Wahlen, während erwartbarerweise die AfD und überraschenderweise Die Linke… Read more →
Bundestagswahl 2025 Die Bundestagswahlen sind gelaufen – und herausgekommen ist das Erwartbare: Die Union gewinnt (wenn auch nicht so stark wie erwartet). Eigentlicher Wahlsieger ist jedoch unbestreitbar die nationalistische und neoliberale AfD, die ihr Ergebnis von 2021 glatt verdoppeln konnte und auf rund 20 Prozent kommt. Die Ampelparteien verlieren – die Grünen in Maßen, die SPD ordentlich, die FDP… Read more →
Kommentar der DKP Unterfranken zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen Nun ist es passiert – und zwar mit Ansage: Die AfD erzielte in Thüringen und Sachsen jeweils Ergebnisse oberhalb der 30 Prozent. Für alle Demokraten und Antifaschisten ist das eine traurige Tatsache. Dabei waren die Ergebnisse in diesen beiden Bundesländern zwar besonders stark, doch ist die AfD auch… Read more →
Erklärung der DKP zum Ausgang der EU-Wahlen Das deutsche Monopolkapital führt Krieg und droht Deutschland zum Kriegsschauplatz zu machen. Viele Menschen wollen Frieden und eine Politik der Diplomatie statt Krieg und Wirtschaftskrieg. Viele Menschen leiden unter der Abwälzung der Kriegs- und Krisenkosten. Viele Menschen sind empört über die Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Trotzdem wählen sie die Parteien des Monopolkapitals. Empört… Read more →