Erklärung der DKP Bayern zum bayerischen Bundeswehr-Gesetz Vom Kind bis zum Prof: Stillgestanden! Mit der Verabschiedung des Bundeswehr-Gesetzes habe der bayerische Landtag die Militarisierung des Bundeslandes in Gesetzesform gegossen, kritisiert die DKP Bayern: Das eben beschlossene bayerische Bundeswehr-Gesetz ist der Beitrag der CSU zur Zeitenwende, welche der SPD-Kanzler ausgerufen hat. Dessen Kriegsminister Pistorius lobte das Gesetz nach Angaben der… Read more →
Erklärung der DKP zur Eskalation der Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern Seit dem 7. Oktober greifen palästinensische bewaffnete Kräfte aus dem Gazastreifen Israel an. Für die israelische Armee offenbar völlig unerwartet, beschossen sie Armeestellungen und israelische Siedlungen auf besetztem Gebiet. Raketen schlugen in israelischen Städten ein. Zudem durchbrachen die Palästinenser die Blockade des Gazastreifens und zerstörten israelische Panzer. Im… Read more →