DKP Jahresrückblick

Der Jahreswechsel ist eine gute Zeit zum Innehalten und Reflektieren. Genau das wollen wir nun auch tun und das vergehende Jahr Revue passieren lassen.

Im Januar wurde Donald Trump wieder US-Präsident – seitdem hat sich einiges verändert, jedoch nichts Wesentliches. In vielerlei Hinsicht scheint der US-Imperialismus nicht wiederzuerkennen – im wesentlichen Punkt jedoch, seinen Absichten und Zielen, hat sich nichts verändert. Das ist auch nur zu logisch, denn erstens ist Trump selbst Vertreter der herrschenden Klasse, der Bourgeoisie; und zweitens ist er als US-Präsident deren oberster Verwalter. Handelte er gegen die Interessen der Kapitalistenklasse (was bei Trump ohnehin absurd wäre), wäre er schnell wieder weg. Speziell mit seiner bizarren Zollpolitik, aber auch im Zusammenhang mit der Fußball-WM 2026 gab uns Trump reichlich Anlass zu Artikeln.

Im Februar folgten die Bundestagswahlen – mit dem erwartbaren Ergebnis: Die Union gewann, die AfD erstarkte gewaltig, die Ampelparteien fielen ab. Die einzige kleine Überraschung war das Wiedererstarken der Linken. Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz führt seitdem einen innenpolitisch verstärkt asozialen und außenpolitisch zunehmend aggressiven Kurs. Auch der Abbau der bürgerlichen Demokratie schreitet voran. Währenddessen ist die AfD zum Reizthema geworden: Wiewohl es mehr als genug gute Gründe gibt, gegen diese Partei des Kapitals zu sein, haben wir dennoch deutlich gemacht, dass sie von den übrigen Parteien gar nicht so verschieden ist, und dass wir ein Verbot nicht befürworten.

Natürlich war wie jedes Jahr auch wieder “Pride Month” – mit dessen Heuchelei wir uns ebenfalls befasst haben. Greta Thunberg wurde vom Liebling des Establishments zur Hassfigur; kein Wunder, wagt sie es doch, sich für Palästina einzusetzen. Auch die Posse um die “ultralinke Juristin” Frauke Brosius-Gersdorf war symptomatisch. Ansonsten hat sich in diesem Jahr vor allem zwischen Russland und den USA viel bewegt – während “Old Europe” weiterhin am Konfrontationskurs festhält. Unverändert muss “Die Russen kommen!” als Begründung für Aufrüstung, Militarisierung, Wehrpflicht und Sozialabbau herhalten. Ein neues Kapitel dieser kollektiven Hysterie stellten die Vorfälle im Herbst dar, als immer wieder Drohnen gesichtet wurden – und natürlich war “der Russe” schuld.

Und in Unterfranken? Da ging es in erster Linie um Arbeitskampf und drohenden Stellenabbau, aber natürlich wie in ganz Bayern auch um Sozialkahlschlag. Diverse wichtige Unternehmen sind in der Dauerkrise. Wir haben aufgezeigt, dass einige scheinbare Auswege aus dieser Krise in Wahrheit keine sind. Aber Hauptsache, für den 1. FC Schweinfurt 05 gibt es ein brandneues Stadion für die 3. Liga (für die die Mannschaft, nebenbei bemerkt, ohnedies untauglich ist). Allerdings wurde in Schweinfurt ein sehr alter Mordfall plötzlich wieder aktuell.

Für uns als DKP Unterfranken war es insgesamt ein erfolgreiches Jahr: Wir sind eine kleine Untergruppe einer Splitterpartei und haben natürlich begrenzte Möglichkeiten. Doch wir haben neue Mitglieder gewonnen, darunter einige sehr junge, und gewisse Strukturen geschaffen. Außerdem haben wir so einiges auf die Beine gestellt: Das Jahr begann mit einem sehr interessanten Vortrag von Ulrike Eifler. Beim Ostermarsch waren wir natürlich ebenso präsent wie am 1. Mai oder am Antikriegstag. Auch einen faszinierenden Vortrag von Dr. Manfred Sohn, dem Vorsitzenden der Marx-Engels-Stiftung, konnten wir gemeinsam mit unseren Bündnispartnern organisieren. Später im Jahr waren wir bei einer Veranstaltung der Freidenker und des Lesekreises NachDenkSeiten präsent, um das Bündnis zu stärken. All das hat uns nicht nur Vergnügen bereitet und neue Erkenntnisse gebracht; wir erhielten auch jedes Mal einiges an Zuspruch.

Vom neuen Jahr – oder besser, von der herrschenden Klasse – ist nicht viel Gutes zu erwarten. Die Macht- und Eigentumsverhältnisse müssten verändert werden, doch dazu sind die Gegenkräfte zu schwach, zu zersplittert, zu wenig zahlreich. Doch das wachsende Interesse gerade auch junger Menschen an der DKP und am Kommunismus sowie die Vernetzung in unserer Bündnisarbeit machen uns Mut. In welch geringem Ausmaß uns das als Ortsgruppe auch gelingen mag, es sind kleine Schritte in die richtige Richtung. Widerstand wird dringend gebraucht, und dafür wiederum braucht es (auch) eine starke DKP.

In diesem Sinne wünschen wir allen Lesern ein glückliches, kämpferisches und erfolgreiches neues Jahr!

DKP Unterfranken